Notizbuch

Wirkungsvolle Friedensstrategien

zaphods notizen — 2005-09-22T08:56:35Z

Will man wirkungsvolle Friedensstrategien entwickeln, muss der Blick geöffnet werden für alle Gefährdungen, die das Leben und Wohlergehen der Menschen bedrohen: Hunger und Armut, wirtschaftliche Ungleichheit, politische Ungerechtigkeit, konfliktverschärfende Gewaltökonomien, gewaltsame Vertreibungen, Epedemien, Ressourcenknappheit sowie die vielfältigen ökologischen Gefährdungen. Ihnen kann die Staatengemeinschaft weder mit Krieg und Aufrüstung, noch mit neuen Sicherheitsstrategien zu Leibe rücken. Nötig sind vielmehr gemeinsame Anstrengungen für eine gerechtere und spannungsfreiere Welt, die Zurückweisung von Gewalt als Mittel der Politik und die Umsetzung nachhaltiger Friedensprozesse und -strategien.

1945, 6. August

zaphods notizen — 2005-08-05T09:49:50Z

Ohne zwingende militärische Notwendigkeit setzen die USA nach dem erfolgreichen Versuch vom 16. Juli die erste Atombombe gegen die japanische Großstadt Hiroshima ein. Die bewußt gegen die ungeschützte und bisher von Bomben verschont gebliebene 420.000-Einwohner-Metropole auf der Hauptinsel Honshu gerichtete neue Waffe soll in ihrer Wirkung gegen Menschen "getestet" werden und als Drohinstrument den "Rest der Welt" einschüchtern. Die Machtdemonstration der USA kostet über 200.000 Menschen das Leben: 80.000 von ihnen werden unmittelbar Opfer der Explosion. Drei Tage später trifft eine zweite Bombe die Großstadt Nagasaki.

Keine Parteinahme

zaphods notizen — 2005-08-04T13:42:10Z

Die Exponate Bin Laden und Bush (samt dem unsäglichen Blair) sind Brüder in Geist und Tat. Sie brauchen einander, um sich zu rechtfertigen. Es ist ein irres Spiel mit realen Opfern. Terror und Vergeltung, das ist Paranoia gegen Paranoia. Ein universeller Amoklauf der Sonderklasse. Da gibt es keine Parteinahme. Das tödliche Spiel ist vielmehr zu durchbrechen.

Der Dünger des Terrors

zaphods notizen — 2005-08-04T13:34:32Z

Sich einzubilden, noch größeres Waffenarsenal, noch verheerenderes Vernichtungspotential, noch stärkere Erpressung und entschiedenere Drangsalierung könnten den Terror eindämmen, ist Unsinn. Im Gegenteil, das alles ist gerade der Dünger, auf dem er gedeiht.

Anschläge in London

zaphods notizen — 2005-07-08T16:02:14Z

Fest steht, daß die Täter, deren Bomben die Zivilbevölkerung trafen, genau so ordinäre Verbrecher sind wie Piloten, die Brücken bombardieren (Varvarin). Wie Soldaten, die sich an Angriffskriegen beteiligen. Wie diejenigen, Städte und Dörfer aus der Sicherheit großer Höhe in Schutt und Asche legen. Wie diejenigen, die wehrlose Gefangene erschießen.

Diejenigen, die solche Mord-Einsätze befehlen, sind nichts anderes als die Bushs und Blairs dieser Welt, die Angriffskriege führen.

Die einen befehlen im Namen möglicherweise einer Religion (London), die anderen im Namen eines Staates (UK, USA) und bestimmt einer Religion (Bush und "sein" christlicher Gott). In beiden Fällen wird auch Rache als tatsächliches oder vorgeschobenes Motiv ein Rolle spielen.

Nicht von der Hand zu weisen ist indes der Verdacht, daß ohne die in jüngster Zeit von Großbritannien geführten oder unterstützten Angriffskriege dieses Massaker nicht stattgefunden hätte. Damit ist das London-Massaker allerdings nicht zu rechtfertigen. Diese Morde lassen sich nicht rechtfertigen, sondern allenfalls erklären.

Parallelen zu Weimar?

zaphods notizen — 2005-07-05T17:52:29Z

Sicher wiederholt sich Geschichte nicht, zumal nicht eins zu eins. Dennoch gibt es bedrohliche Parallelen zum Ende der Weimarer Republik.

Die Erwerbslosenzahl lag im ersten Vierteljahr 2005 mit mehr als 5 Millionen auf einem Niveau wie zuletzt 1931. "Hartz IV" und "Agenda 2010" sind Programme zur Schaffung millionenfacher Verarmung und Formen von Arbeitszwang. Die Abwürgung der Binnenkonjunktur kann in eine neue Weltwirtschaftskrise münden, zumal es zusätzliche Krisenfaktoren gibt, wie ein neuer Börsenkrach (durch Platzen der Immobilienblase in den USA, Spanien und Großbritannien), die Gefährdung des Euro (durch einen möglichen Ausstieg einzelner Länder aus der Einheitswährung) und ein Absturz des Dollars als Weltwährung (durch die weiter steigende Verschuldung der USA und deren Abhängigkeit von asiatischen Zentralbanken).

Eine Parallele zur Zeit vor 1933 weist auch der Umgang mit Verfassung und Parlament auf: Die Vertrauensfrage im Bundestag erscheint allen interessierten ZuschauerInnen als eine Schmierenkomödie. Dies mündet in eine "Parteienverdrossenheit" und in Stimmungen, die auch Basis für rechte Positionen und Naziparteien sein können.

Die bürgerliche Demokratie ...

zaphods notizen — 2005-07-05T17:37:24Z

ist nur eine spezifische Form der Herrschaft der Bourgeoisie, der Besitzer der großen Unternehmen und Banken. Diese Herrschaftsform ist in der Regel dann vorherrschend, wenn die Geschäfte gut gehen und es keine tiefe Krise des Kapitalismus und keine ernsthafte Herausforderung der kapitalistischen Herrschaft gibt.

Über die Rolle radikaler Forderungen in der Geschichte und heute

zaphods notizen — 2005-07-05T17:34:11Z

Radikale und revolutionäre Bewegungen fordern immer zum Widerspruch heraus. Sie scheinen ihrer Zeit immer voraus zu sein und verstören. Das liegt daran, daß sie immer danach trachten müssen, den Status quo zu erschüttern.

Bewegungen, die ihre Leute um ihre Ideen herum organisieren, richten sich nicht nach der öffentlichen Meinung. Sie verändern die öffentliche Meinung, indem sie ihren Einfluß vergrößern. In den Grundüberzeugungen darf es keine Kompromisse wegen eines Programms geben, das nicht das eigene ist. Sonst verliert man seine Überzeugungen und Ziele.

Die Mächtigen geben nichts, was nicht gefordert wird. Das war schon immer so und wird immer so bleiben. Veränderungen werden niemals erreicht ohne Kampf, ohne Protest, ohne Organisierung.

Pilot verweigerte Deportation

zaphods notizen — 2005-07-05T17:26:14Z

Eine selbst für bayerische Verhältnisse außergewöhnlich gnadenlose Abschiebung einer Flüchtlingsfamilie scheiterte am Freitag (1.7.2005) in letzter Minute am Widerstand des Piloten der Adria Airways, der sich weigerte, Familie Avdija mit ihren 4 Kindern mitzunehmen.

Um 4 Uhr nachts hatten Polizeibeamte die schwer suizidgefährdete Eljhenne Avdija aus der psychiatrischen Klinik geholt. Zeitgleich wurden ihr Mann und die 4 Kinder im Alter von 9 bis 16 Jahren aus der Zentralen Rückführungsstelle für Oberbayern in Zirndorf vom Schubdienst abgeholt und nach München transportiert.

Familie Avdija gehört der Ashkali-Minderheit im Kosovo an. Von dort floh die Familie zuerst nach Slowenien. Als der heute 16jährigen Tochter dort die Verschleppung in die Zwangsprostitution drohte, beantragten die Avdijas in Deutschland Asyl. Da die Familie erstmals in Slowenien Asyl beantragt hatte, soll sie nach dem Willen der deutschen Behörden dorthin deportiert werden.

Afrika im Fadenkreuz

zaphods notizen — 2005-07-01T15:58:41Z

Die westlichen Staaten haben in den letzten Jahren ihr Engagement vor allem in den Ölreichen westafrikanischen Ländern massiv verstärkt. Die alten Kolonialmächte sind bestrebt, ihre Interessen in den ehemaligen Kolonien zu sichern. Deren noch junge Souveränität gilt dabei wenig, wie die Zerstörung der Luftwaffe der Elfenbeinküste durch die französische Luftwaffe deutlich zeigte. Kriege, wie im Kongo, sind zum großen Teil Kriege um wertvolle Rohstoffe. Auch hier sind westliche Regierungen und Konzerne beteiligt.

Ob Kongo, Sudan oder Togo, immer unverhohlener mischt sich auch die deutsche Großmacht wieder auf dem schwarzen Kontinent mit. Welche Interessen sind im Spiel, wenn sich Deutschland für militärische Interventionen im Kongo oder Sudan stark macht? In welchem Zusammenhang steht sies mit dem Aufbau europäischer Interventionstruppen? Wo stoßen die deutschen und europäischen Pläne mit den US-Interessen in Afrika zusammen?

Hartz IV

zaphods notizen — 2005-07-01T15:04:48Z

Hartz IV ist in Kraft. Hunderttausende bekommen kein Geld mehr von der Arbeitslosenversicherung. Viele haben jahrzehntelang einbezahlt und erhalten nur noch ein Almosen. Wohlhabenden aber wurden die Steuern gesenkt und Großkonzerne zahlen fast nichts mehr. Der Staat baut um: von der Solidargemeinschaft zur Bedarfsgemeinschaft. Die angebliche Alternativlosigkeit der "Reformen" ist in Wahrheit eine grandiose Umverteilung von unten nach oben. Die sozial Schwachen werden in die Armut getrieben und die Reichen reiben sich die Hände.

Friedenscamp gegen Ölausbeutung

zaphods notizen — 2005-06-30T11:39:32Z

Die Vereinigung der Huaorani-Frauen im ecuadorianischen Amazonas will mit einem Friedenscamp im Yasuni-Nationalpark das traditionelle indianische Stammesgebiet vor der Zerstörung durch Ölausbeutung schützen. Der Yasuni-Park gehört zu den artenreichsten Gebieten der Welt und ist seit Jahrhunderten Lebensraum von etwa 2500 Huaoranis, die dort in 32 Dörfern leben.

Obwohl die UNESCO den Yasuni-Park 1989 zum Biosphärenreservat erklärt hat und gegen den erbitterten Widerstand der indigenen Waldbewohner baut der brasilianische Ölgigant Petrobras derzeit eine Zugangsstraße zu Ölfeldern im Nationalpark. Petrobras hält mit 15 Prozent die drittmeisten Anteile an dem Ölkonsortium OCP, das die „WestLB-Pipeline“ in Ecuador betreibt.

Wenn die Bauarbeiten nicht gestoppt werden, werden demnächst 15 Kilometer tief auf traditionellem Huaorani-Land Bohrlöcher eingerichtet und Pipelines verlegt.

Die Huaorani-Frauen haben einen Aktionsplan entwickelt mit zwei Zielen: Zum einen sollen die Bauarbeiten blockiert werden, zum anderen wollen sie die ecuadorianische Regierung zwingen, sämtliche neuen Ölprojekte im Yasuni-Nationalpark auszusetzen.

Kritik an Asylpraxis

zaphods notizen — 2005-06-26T15:08:18Z

Memorandum von Wohlfahrtsorganisationen, Richter- und Anwalts-vereinigungen kritisiert die Behandlung von Asylbegehren in der BRD als unvereinbar mit den Vorgaben des Völker- und Verfassungsrechts. Die Anerkennungsquote im Verwaltungsverfahren liegt nur noch bei 1,5%, obwohl die meisten Asylbewerber aus Herkunftsländern stammen, in denen massive Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind.

"Diese Anerkennungsquoten vermitteln den Eindruck, als kämen kaum noch schutzbedürftige Personen nach Deutschland. Dies entspricht nicht der Realität."

Die Unterzeichner des Memorandums sind der Auffassung, daß die Politik der westeuropäischen Staaten von einer "Abdrängungs-haltung" geprägt sei.

Pro Asyl sprach von einer "miserablen Asylpraxis" in der BRD. Der "dramatische Anstieg" von Widerrufsverfahren gegen einmal gewährtes Asyl führe zu einer Statusverschlechterung (nur noch Duldung), obwohl die Betroffenen auf absehbare Zeit nicht abgeschoben werden können.